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Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen

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Beschluss über Sonderregelungen zum Fördervollzug für das Haushaltsjahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie gefasst

Kulturraum
Veröffentlicht von in Information · 19 Juni 2020
Tags: Corona
Lt. Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie wurden ab dem 21.03.2020 öffentliche Veranstaltungen von Kultureinrichtungen wie Museen, Theatern, Bibliotheken und anderen öffentlich zugänglichen Institutionen des kulturellen Lebens bis (zum Teil) 14.05.2020 verboten. Aber auch geplante Projekte wie Konzerte, Ausstellungen oder Schauspiel-Vorführungen mussten abgesagt werden oder werden auf das nächste Jahr verschoben.

Wegen der massiven Einnahmeausfälle steht allen Kulturträgern ein schwieriges Jahr bevor, das sich bei vielen in einem finanziellen Mehrbedarf ausdrücken wird.

Da zusätzliche Zuschüsse vom Freistaat bisher nur für gemeinnützige, freie Kultureinrichtungen im Volumen von 26 Mio. EUR in Planung sind, ist die Gewährung der bestätigten Finanzierungsteile von Seiten des Kulturraumes und der Sitzkommune (bei privatrechtlichen Trägern) für die Kulturakteure umso existenzieller, um diese bedrohlichen Einnahmeausfälle abzufedern.

Ziel des Fördervollzuges im Jahr 2020 ist es, in jedem Einzelfall angemessene Lösungen zu finden und damit den Zuwendungsempfängern grundsätzlich keine schwerwiegenden Nachteile aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie entstehen zu lassen. Deshalb hat der Kulturkonvent des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen nach intensiver Vorbereitung durch den Kulturbeirat am 08.06.2020 per Sonderbeschluss folgende Maßnahmen zur einzelfallbezogenen Anwendung durch das Kultursekretariat beschlossen:

  1. Anwendung der Festlegungen in den Nummern 1 bis 3 und 5 bis 7 der Anwendungshinweise des SMF zum Fördervollzug im Zusammenhang mit Corona – VwV zu §§ 23, 44 SäHO (siehe Anlage)

  2. zuwendungsrechtliche Anerkennung von begründeten Ausfallhonoraren, die geförderte Kultureinrichtungen und -maßnahmen an freiberufliche Künstler als Vorbereitungsleistung (auch ohne vorherige vertragliche Stornovereinbarung) gezahlt haben; Bedingung: trotz einfachem Verwendungsnachweis sind diese Zahlungen durch Zahlungsbeleg und schriftliche Begründung konkret nachzuweisen

  3. Gewährung einer höheren oder vorzeitigen Auszahlungsrate bei Einrichtungen (begründet durch Einnahmeausfälle) unter Beibehaltung der bewilligten Gesamtzuwendung bzw. Gewährung einer höheren Vorschussrate bei Projekten (bis max. 90 %) zur Liquiditätssicherung der Träger, Voraussetzung: schriftliche Beantragung ggf. mit Liquiditätsprognose

  4. Änderung der Finanzierungsart auf Festbetragsfinanzierung innerhalb des Bewilligungszeitraumes bei Einhaltung des Höchstfördersatzes lt. Förderrichtlinie, Voraussetzung: Vorlage eines aktualisierten Haushalts-/Wirtschaftsplanes bzw. Kosten- und Finanzierungsplanes für 2020

  5. zuwendungsrechtliche Anerkennung von gezahlten Aufstockungsbeträgen bei Kurzarbeitergeld entsprechend der geltenden Sondertarifverträge (COVID), auch bei privatrechtlichen Kulturträgern

  6. erweiterter Ermessensspielraum bei Nichterfüllung der Förderzweckes bzw. der spartenspezifischen Fördervoraussetzungen (Entleihungen, Sonderausstellungen, Pädagogische Angebote) bei geförderten Projekten und Einrichtungen im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung bzw. als Bezugsjahr bei der Antragsprüfung im Jahr 2022

  7. flexible Änderung von Zuwendungsbescheiden bei beantragten Projektumwidmungen und -verschiebungen ohne finanziellen Mehrbedarf innerhalb des Haushaltsjahres 2020, Voraussetzung: begründeter Änderungsantrag

  8. Anpassung von Zuwendungsbescheiden bei Verschiebung von kompletten Projekten in das Folgejahr (ohne inhaltliche oder finanzielle Änderungen gegenüber dem Antrag/Zuwendungsbescheid, nur Änderung des Durchführungszeitraumes) durch Mittelübertragung; Voraussetzung: Vorlage eines begründeten Antrages auf Übertragung der bewilligten Zuwendung 2020 ins Folgejahr

  9. Ermessensspielraum bei gebildeten Rücklagen im Jahr 2020, Bedingung: vollständiger Einsatz als Deckungsmittel im Antrag für das Jahr 2021

Für die Anwendung bedarf es der entsprechenden Mitwirkung des Zuwendungsempfängers, insbesondere durch umgehende Informationen bei maßgebenden Umständen an das Kultursekretariat.

Bei Fragen stehen die Mitarbeiter des Kultursekretariats gerne zur Verfügung.

Das Kultursekretariat



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